Post von der Landeswahlleiterin 😃
Die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch:
„Damit steht fest, dass Sie in den 18. Landtag von Baden-Württemberg gewählt worden sind.“




Meine Annahmeerklärung:

Die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch:
„Damit steht fest, dass Sie in den 18. Landtag von Baden-Württemberg gewählt worden sind.“




Meine Annahmeerklärung:

Auf der Sitzung des Landtags am 10.06.2026 wurden die Landtagsabgeordneten Stephan Köthe, Joachim Kuhs und Emil Sänze in geheimer Wahl nicht gewählt. Stephan Köthe erhielt 34 Ja-Stimmen, 58 Nein-Stimmen bei 54 Enthaltungen. Die CDU hat sich mehrheitlich enthalten. Hätte die CDU dafür gestimmt, hätte die AfD die 3 Sitze erhalten, die ihr nach dem Proporz…
Link zum Verfassungsschutzbericht: https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-im/intern/dateien/pdf/VSB_2025.pdf Mein Kommentar: Der Verfassungsschutz beherrscht den Dreisatz:2024: 6200 Mitglieder, davon 1170 Personen mit „extremistischen Potenzial“ = 19%2025: 8600 Mitglieder, davon 1730 Personen mit „extremistischen Potenzial“ = 20%Als Mitglied des Landesvorstandes und Kenner der Landespartei seit 2013 bezweifele ich die Anzahl der Personen mit „extremistischen Potential“. Bis auf einzelne Mitglieder, gegen die…
Am 17.06.2026 haben die EU-Abgeordneten Dr. Marc Jongen und Tomasz M. Froelich eine große Besuchergruppe aus AfD Baden-Württemberg im EU Parlament in Straßburg empfangen. Bei 35 Grad und strahlendem Sonnenschein gab es ein interessantes Besuchsprogramm, spannende Fragen und zahlreiche Einblicke hinter die Kulissen des Parlaments – auch über das offizielle Programm hinaus. Die Abgeordneten-Kollegen Christine…
Von Stephan Köthe Am 06.02.2026 war ich auf meiner einzigen Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2026. Eingeladen von der Jugendbeteiligung Ostfildern. Gut: Was man besser machen könnte: In Summe war die Podiumsdiskussion zur Landtagswahl eine großartige Veranstaltung. Die Schülerinnen und Schüler konnten alle Kandidaten live erleben, Fragen stellen und sich ein eigenes Bild machen. P.S.: Heute, am…
Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) auf X: Die AfD ist eine gefährliche Partei. Zu viele ihrer Landesverbände sind gesichert rechtsextrem. Zu viele ihrer Politiker stehen offen gegen unser Grundgesetz. Quelle: https://x.com/cem_oezdemir/status/2070161315012702597 Es kann keiner behaupten, er habe es nicht gewußt: 23.02.2026: Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen, erklärt öffentlich, dass er nach der Wahl die AfD verbieten…
Zum Bürokratieabbau Ministerpräsident Cem Özdemir: Wir haben uns auf die Einsetzung eines unabhängigen Rats für Staatsmodernisierung und Verwaltungsvereinfachung geeinigt. Ich freue mich sehr, dass der Oberbürgermeister Boris Palmer von Tübingen, der gleich was dazu ausführen wird, sich bereit erklärt hat, diese Aufgabe für 2 Jahre wahrzunehmen. Er macht das zusätzlich zu seiner Arbeit als Oberbürgermeister,…