Zum Inhalt springen
Stephan Köthe MdL
  • AktuellErweitern
    • Aktuelle Berichte
    • Termine
    • Good News 👍
    • Bad News 👎
    • Sad News 😭
  • LandtagErweitern
    • Abgeordnete der AfD-Fraktion
    • Abkürzungsverzeichnis
    • Anfragen
    • Ausschüsse
    • Ausschussbesetzung
    • Chronologie der Repressionen gegen die Opposition im Landtag von Baden-Württemberg
    • Ergebnisse der Landtagswahl 2026
    • Reden
    • Sitzungsberichte
    • Sitzungskalender
    • Sprecherpositionen
  • Über michErweitern
    • Stadtratsfraktion Esslingen
    • Über mich
    • Warum ich kandidiere
  • ProgrammeErweitern
    • 9-Punkte-Sofort-Programm 2026
    • Bundestagswahlprogramm 2025
    • Grundsatzprogramm 2016
    • Landtagswahlprogramm 2026
  • TippsErweitern
    • Baden-Württemberg in Zahlen (alphabetisch sortiert)
    • Bemerkenswerte Aussagen
    • Die Freiheit stirbt in kleinen Schritten
    • Die schlimmsten Zitate
    • Epochale Reden
    • Häufig gestellte Fragen
    • Kontakt
    • Mitglied werden
    • Spende des Monats
    • Was wir unseren Kindern und Enkeln hinterlassen
    • Welche Äußerungen zu einer Hausdurchsuchung führen – und welche nicht!
    • Wie ich mir die perfekte Partei vorstelle
E-Mail
Stephan Köthe MdL
  • 1. Rede im Landtag vom 22.07.2026: Chatkontrolle ist ein Angriff auf das Fernmeldegeheimnis und meine Antwort an Cem Özdemir

    23. Juli 202623. Juli 2026 Allgemein, Reden

    Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine Kolleginnen und Kollegen, am 09. Juli 2026 haben Ihre CDU-Kollegen im EU-Parlament mit einem Verfahrenstrick die Chatkontrolle bis mindestens April 2028 beschlossen! Artikel 10 des Grundgesetzes garantiert das Briefgeheimnis: Dort heißt es: Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Die Intension dieses Grundgesetzes ist unmissverständlich: Niemand darf persönliche Nachrichten…

    Weiterlesen 1. Rede im Landtag vom 22.07.2026: Chatkontrolle ist ein Angriff auf das Fernmeldegeheimnis und meine Antwort an Cem ÖzdemirFortfahren

Anmelden

© 2026 Stephan Köthe MdL

  • Impressum
  • Datenschutz
  • Presse
E-Mail E-Mail
  • Aktuell
    • Aktuelle Berichte
    • Termine
    • Good News 👍
    • Bad News 👎
    • Sad News 😭
  • Landtag
    • Abgeordnete der AfD-Fraktion
    • Abkürzungsverzeichnis
    • Anfragen
    • Ausschüsse
    • Ausschussbesetzung
    • Chronologie der Repressionen gegen die Opposition im Landtag von Baden-Württemberg
    • Ergebnisse der Landtagswahl 2026
    • Reden
    • Sitzungsberichte
    • Sitzungskalender
    • Sprecherpositionen
  • Über mich
    • Stadtratsfraktion Esslingen
    • Über mich
    • Warum ich kandidiere
  • Programme
    • 9-Punkte-Sofort-Programm 2026
    • Bundestagswahlprogramm 2025
    • Grundsatzprogramm 2016
    • Landtagswahlprogramm 2026
  • Tipps
    • Baden-Württemberg in Zahlen (alphabetisch sortiert)
    • Bemerkenswerte Aussagen
    • Die Freiheit stirbt in kleinen Schritten
    • Die schlimmsten Zitate
    • Epochale Reden
    • Häufig gestellte Fragen
    • Kontakt
    • Mitglied werden
    • Spende des Monats
    • Was wir unseren Kindern und Enkeln hinterlassen
    • Welche Äußerungen zu einer Hausdurchsuchung führen – und welche nicht!
    • Wie ich mir die perfekte Partei vorstelle
E-Mail Telegram
Suchen