Als einzige Fraktion hat die AfD keinen eigenen Sitzungssaal – sie muss 3 Minuten von ihren Büros in der Urbanstraße in das Bürger- und Medienzentrum laufen – bei Wind und Wetter. Während Grüne/CDU und SPD eigene Fraktionsräume im Haus haben (die zum Teil viel zu groß sind)! 2 Minuten plus Überquerung B27 und Weg ins…
Sehr geehrter Herr Präsident,Herr Ministerpräsident Özdemir,meine sehr geehrten Damen und Herren, bei der Eröffnungsrede zur konstituierenden Sitzung wurde in eindrucksvollen Worten dazu aufgerufen, in diesem hohen Hause fair miteinander umzugehen. Fair – das bedeutet gerecht, anständig, ehrlich und den Spielregeln entsprechend. Der Ruf nach Fairness verlangt ein Verhalten frei von Vorurteilen, Benachteiligung, Ausgrenzung oder Täuschung.Worte…
Ministerpräsdent Cem Özdemirs Regierungserklärung – die fett markierten Stellen zeigen die Abschnitte, in denen Cem Özdemir von seinem vorab eingereichten Redemanuskript abweicht – wohl kalkuliert – er liest auch diese Abschnitte ab: Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf vorab auch Frau Nicole Razawi und Herrn Stephan Teufel herzlich zum Geburtstag gratulieren. Erlauben…
Ministerpräsident: Cem ÖzdemirCem Özdemir ist der zehnte Ministerpräsident von Baden-Württemberg Innenminister: Manuel HagelManuel Hagel ist stellvertretender Ministerpräsident, Minister des Inneren, für Digitalisierung und Europa sowie Vertreter des Landes bei der Europäischen Union. Finanzminister Dr. Danyal Bayaz Kultusminister: Andreas Jung Wissenschaftsministerin: Petra OlschowskiPetra Olschowski ist Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Umweltministerin: Thekla WalkerThekla Walker ist…
Eröffnet wurde die Sitzung von Thomas Strobl (CDU), dem am 12.05.2026 gewählten Landtagspräsidenten. Die Eröffnung Gleich zu Beginn rügt Landtagspräsident Thomas Strobl in scharfer Weise das Verhalten einens namentlich nicht genannten Abgeordneten, der einen Post seines ausgefüllten Wahlzettels im Internet veröffentlicht hat. Thomas Strobl erklärt: „Damit habe der betreffende Abgeordnete gegen das Prinzip der geheimen…
Eröffnet wurde die Sitzung von Dr. Wolfgang Reinhart (CDU) – nach einer Änderung der Geschäftsordnung steht dem Dienstältesten die Eröffnung zu – vor der Änderung hätte der älteste Abgeordnete die Sitzung eröffnet: Emil Sänze (AfD). Auf dem Podium sitzt als Schriftführerin Simone Kirschbaum (SPD) – obwohl die AfD die größte Oppositionsfraktion ist. In seiner Eröffnungsrede…
Der Völkermord an den Armeniern (1915–1923) war die systematische Vernichtung des armenischen Volkes durch die jungtürkische Regierung des Osmanischen Reiches. Unter dem Vorwand des Krieges wurden ab April 1915 fast die gesamte armenische Bevölkerung Anatoliens deportiert, auf Todesmärsche in die syrische Wüste geschickt, massakriert, vergewaltigt und ausgeplündert. Kirchen, Schulen und Dörfer wurden zerstört, Überlebende in…
Auf Einladung der Region Stuttgart war ich am 24.04.2026 um 08:30 Uhr im StadtPalais in der Konrad-Adenauer-Straße 2 in Stuttgart. Eingeladen waren alle Landtagsabgeordnete aller Parteien der Region Stuttgart (Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg, Rems-Murr, Stuttgart). In der Einladung hieß es: In der Region Stuttgart im Zentrum Baden-Württembergs bündeln sich Herausforderungen wie auch Lösungsansätze zu gegenwärtigen…
Am 18. und 19.04.2026 hat sich die AfD-Landtagsfraktion im 18. Landtag von Baden-Württemberg konstituiert! · Andreas Auer (1962, Wahlkreis 06 Leonberg, Listenmandat)· Anton Baron (1987, Wahlkreis 21 Hohenlohe, Listenmandat)· Hans-Peter Baur (1959, Wahlreis 69 Ravensburg, Listenmandat)· Nikolaos Boutakoglou (1983, Wahlkreis 13 Vaihingen, Listenmandat)· Bernhard Eisenhut (1958, Wahlkreis 57 Singen, Listenmandat)· Rüdiger Ernst (1972, Wahlkreis 36…
Herr Stephan Köthe wohnhaft in Ludwig-Jahn-Str. 77, 73732 Esslingen am Neckar ist bei der Wahl zum Landtag von Baden-Württemberg am 08. März 2026 zum Abgeordneten gewählt worden. Anmerkung: Cornelia Nesch ist die Landeswahlleiterin.
