Am 11.07.2026 hat der SWR auf dem Lichterfest in Stuttgart dem Duo LISÆ eine Bühne geboten, welche dort „Ganz Stuttgart hasst die AfD!“ gesungen haben. Apollo News: „Ganz Stuttgart hasst die AfD“: Feministisches Duo skandiert Anti-AfD-Parolen auf SWR-BühneJunge Freiheit: Von der SWR-Bühne ertönt: „Ganz Stuttgart hasst die AfD“ Am 13.07.2026 hat Emil Sänze, Landesvorsitzender der…
Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) am 09.07.2026: „Ich habe meine Kinder heute Abend hier mitgebracht und ich überlege mir immer, wenn ich denen erzähle von meiner Arbeit, was ich so mache als Ministerpräsident und als Politiker, dann fragen die mich immer: Es ist ja alles schön und gut, aber was ist dein Beitrag dazu, dass wenn…
Kuriosität 1: Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat ein feines Gespür für Gerechtigkeit Auf die Frage eines Journalisten: „Es gab in den letzten Tagen Empörung über einen Anruf von US-Präsident Trump beim FIFA-Präsidenten und Belgien hat jetzt trotzdem gewonnen. Aber wie bewerten Sie eine derartige der Politik in der Sportveranstaltung?“ …antwortete Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne): „So…
Link zur Tagesordnung.Link zum Protokoll. TOP 5-7: Die Besetzung der Ausschüsse und Gremien Die vollständige Verdrängung der Opposition aus dem Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung ist nach Auffassung des ehemaligen Aufsichtsratsmitglieds, Emil Sänze MdL, ein beispielloser Angriff auf parlamentarische Kontrolle und demokratische Grundprinzipien: „Grüne und CDU haben eine rote Linie überschritten. Erstmals seit Bestehen der Baden-Württemberg…
Link zum Bischofsbericht 2026. Sehr geehrter Herr Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl, Sie schreiben auf Seite 19 und 20 des Bischofsbrief: „Die Sorge um den Erhalt der demokratischen Institutionen hängt elementar mit dem Erstarken der AfD zusammen. „ Meine Antwort: Die AfD ist eine legitime Partei Deutschlands. Die AfD ist die größte Partei und einzige tatsächlich relevante…
Am 01.07.2026 setzen wir das Sterben unserer Krankenhäuser auf die Tagesordnung im Landtag. Die Folgen der Sozialreform sind nicht abstrakt. Sie treffen Patienten, Pflegekräfte, Familien und ganze Regionen. Wenn Krankenhäuser schließen, verschwindet nicht nur ein Gebäude. Dann verschwinden Notaufnahmen, Geburtsstationen, kurze Wege zur Versorgung und Sicherheit im Ernstfall. Gerade im ländlichen Raum kann das dramatische…
Als Landtagsabgeordneter für Esslingen erhalte ich ab 01.07.2026 eine kräftige Gehaltserhöhung: plus 3,5% – plus 326 Euro! Insgesamt: 9.648 Euro pro Monat. Im Landtag habe ich gegen diese Gehaltserhöhung gestimmt! Ich halte es für unerträglich, dass die Situation im Land von Tag zu Tag schlimmer wird und die Abgeordneten im Landtag sich selbst das Gehalt…
Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) auf X: Die AfD ist eine gefährliche Partei. Zu viele ihrer Landesverbände sind gesichert rechtsextrem. Zu viele ihrer Politiker stehen offen gegen unser Grundgesetz. Quelle: https://x.com/cem_oezdemir/status/2070161315012702597 Es kann keiner behaupten, er habe es nicht gewußt: 23.02.2026: Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen, erklärt öffentlich, dass er nach der Wahl die AfD verbieten…
Anmerkung: dieser Beitrag ist Teil einer beispiellosen, systematischen Repression der Regierungsparteien gegen die einzige relevante Opposition. Am 24.06.2026 haben sich 9 Fachausschüsse des Landtag von Baden-Württemberg konstituiert. Anmerkungen zur bisherigen Praxis der Besetzung der Ausschussvorsitzenden: Der Finanzausschuss ist besonders wichtig, weil er den Haushalt berät und eine zentrale Kontrollfunktion gegenüber der Regierung ausübt. Deswegen ging…
Am 17.06.2026 haben die EU-Abgeordneten Dr. Marc Jongen und Tomasz M. Froelich eine große Besuchergruppe aus AfD Baden-Württemberg im EU Parlament in Straßburg empfangen. Bei 35 Grad und strahlendem Sonnenschein gab es ein interessantes Besuchsprogramm, spannende Fragen und zahlreiche Einblicke hinter die Kulissen des Parlaments – auch über das offizielle Programm hinaus. Die Abgeordneten-Kollegen Christine…
