Post von der Landeswahlleiterin 😃
Die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch:
„Damit steht fest, dass Sie in den 18. Landtag von Baden-Württemberg gewählt worden sind.“




Meine Annahmeerklärung:

Die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch:
„Damit steht fest, dass Sie in den 18. Landtag von Baden-Württemberg gewählt worden sind.“




Meine Annahmeerklärung:

Von Stephan Köthe Mitgliederentwicklung Wir sind 9000! 🎉💥🎊 Der neue Landesvorstand (Ja, Nein, Enthaltung, Prozent Ja-Stimmen) Die neu gewählten Bundeskonventsdelegierten 1. Emil Sänze2. Andreas Auer3. Denis Kupka4. Matthias Jehle5. Tim Kempf6. Daniel Rottmann7. Lars Haise8. Rouven Stolz9. Stephan Köthe (289, 22, 6, 92,93%)10. Dr. Rainer Podeswa Wir haben die gesamte Tagesordnung innerhalb von 6 Stunden…
Geschäftsordnungsantrag der AfD. Miguel Klauß beantragte, die Tagesordnung um die Wahl eines zweiten Landtagsvizepräsidenten für die stärkste Oppositionsfraktion zu erweitern. Grüne, CDU und SPD lehnten ab. TOP 1 – Aktuelle Debatte Mietpreisbremse: Grüne und CDU planen die Verlängerung der Mietpreisbremse über 2026 hinaus bis 2029. Die Mietpreisbremse wird auf die Städte Mannheim, Konstanz und Kehl ausgehnt.Wir…
Auf der Sitzung des Landtags am 10.06.2026 wurden die Landtagsabgeordneten Stephan Köthe, Joachim Kuhs und Emil Sänze in geheimer Wahl nicht gewählt. Stephan Köthe erhielt 34 Ja-Stimmen, 58 Nein-Stimmen bei 54 Enthaltungen. Die CDU hat sich mehrheitlich enthalten. Hätte die CDU dafür gestimmt, hätte die AfD die 3 Sitze erhalten, die ihr nach dem Proporz…
Link zur Tagesordnung.Link zum Protokoll. TOP 4a): Wahl von Vertretern des Landtags für die Entsendung in den Rundfunkrat des Südwestrundfunks:Statt 1 Ausschusssitz: Kein Ausschusssitz für die AfD – dafür 3 Grüne und 2 CDUler!Es gibt keine Opposition mehr im Rundfunkrat: Der Südwestrundfunk ist jetzt offiziell Regierungsfunk! TOP 4b): Wahl von Vertretern des Landtags für die…
Am 08.10.2026 haben im Landtag von Baden-Württemberg in einer namentlichen Abstimmung die 3 Abgeordneten des Wahlkreises 07 (Esslingen), Andrea Lindlohr (Grüne), Andreas Deuschle (CDU) und Nicolas Fink (SPD) gegen die Wiederinbetriebnahme der Kernkraftwerke Neckarwestheim II und Philippsburg II gestimmt. Quelle: https://www.landtag-bw.de/resource/blob/658822/bd66560d2f49869931a62f19a417e8cb/13%202026-10-08.pdf Worum geht es? Deutschland (44 Cent/kwh) ist in der Spitzengruppe der Länder mit den…
Unser 9-Punkte-Sofort-Programm! Punkt 1: Energiepreise reduzieren Punkt 2: Automobilindustrie rettenPunkt 3: Investieren ohne SchuldenbergePunkt 4: Bildungswende einleitenPunkt 5: Volksentscheid über MigrationPunkt 6: Innere Sicherheit wiederherstellenPunkt 7: Demokratie & Meinungsfreiheit schützenPunkt 8: Totalreform des RundfunksPunkt 9: Kurswechsel in der Außenpolitik