Das ist die größte Gefahr für Selbstbedienungs- und Kartellmentalität!
Deswegen werden wir – wo es nur geht – ausgeschlossen: Schau Dir das an!
So geht es zu in der Herzkammer der Demokratie!
Angesprochen auf die Medienstelle RIAS (Meldestelle zu antisemitischen Vorfällen) antwortet Ministerpräsident Cem Özdemir unter anderem: „Dort, wo wir allerdings es mit antisemitischen, rassistischen, menschenfeindlichen menschlichen Vorstellungen zu tun haben, erwarte ich auch, dass unsere Bildungseinrichtungen im Konfliktfall gegen diese Medien des Anderen ziehen. Das ist ein Bereich, wo wir die Kinder haben, und lassen Sie…
Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) auf X: Die AfD ist eine gefährliche Partei. Zu viele ihrer Landesverbände sind gesichert rechtsextrem. Zu viele ihrer Politiker stehen offen gegen unser Grundgesetz. Quelle: https://x.com/cem_oezdemir/status/2070161315012702597 Es kann keiner behaupten, er habe es nicht gewußt: 23.02.2026: Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen, erklärt öffentlich, dass er nach der Wahl die AfD verbieten…
Link zur vollständige Anfrage und zur Antwort der Landesregierung Frage: Welchen (weiteren) Stellenabbau in der Automobil- und Automobilzulieferindustrie bzw. im vollständigen Automobilcluster Baden-Württembergs prognostiziert die Landesregierung bis 2030, 2035 bzw. 2040 nach aktuellem Stand (gegebenenfalls Aktualisierung der Zahlen aus der 2023 publizierten Strukturstudie)? Antwort: Die Landesregierung verweist zur Beantwortung der Frage auf die Zusammenfassung der…
Stephan Köthe: „Einen Politikwechsel gibt es nur mit der Alternative für Deutschland“ Direktkandidat für den Wahlkreis 07 Esslingen für die Landtagswahl am 08.03.2026 (Wahlergebnisse)Das wollen wir für Dich erreichen: unser Landtagswahlprogramm ist online!Das sind unsere Kandidaten der Landesliste!Dr. Hans-Georg Maaßen: Warum wir einen Politikwechsel brauchen?Warum wir einen Politikwechsel brauchen: Um eine extremistische Politik zu beenden! (Eine Rede von Dr….
Eröffnet wurde die Sitzung von Dr. Wolfgang Reinhart (CDU) – nach einer Änderung der Geschäftsordnung steht dem Dienstältesten die Eröffnung zu – vor der Änderung hätte der älteste Abgeordnete die Sitzung eröffnet: Emil Sänze (AfD). Auf dem Podium sitzt als Schriftführerin Simone Kirschbaum (SPD) – obwohl die AfD die größte Oppositionsfraktion ist. In seiner Eröffnungsrede…
Link zur Tagesordnung. Link zum Protokoll. TOP 4a): Wahl von Vertretern des Landtags für die Entsendung in den Rundfunkrat des Südwestrundfunks:Statt 1 Ausschusssitz: Kein Ausschusssitz für die AfD – dafür 3 Grüne und 2 CDUler!Es gibt keine Opposition mehr im Rundfunkrat: Der Südwestrundfunk ist jetzt offiziell Regierungsfunk! TOP 4b): Wahl von Vertretern des Landtags für…
