Pressemitteilungen
Hier finden Sie meine aktuellen Mitteilungen.
Kurioses aus der Landespressekonferenz mit Ministerpräsident Cem Özdemir und Boris Palmer am 28.07.2026 12:00 Uhr: Bürokratieabbau und Terrorbekämpfung …
Zum Bürokratieabbau Ministerpräsident Cem Özdemir: Wir haben uns auf die Einsetzung eines unabhängigen Rats für Staatsmodernisierung und Verwaltungsvereinfachung geeinigt. Ich freue mich sehr, dass der Oberbürgermeister Boris Palmer von Tübingen,…
Verfassungsschutzbericht BW 2025: Mein Kommentar zu den Vorwürfen gegenüber der AfD
Link zum Verfassungsschutzbericht: https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-im/intern/dateien/pdf/VSB_2025.pdf Mein Kommentar: Der Verfassungsschutz beherrscht den Dreisatz:2024: 6200 Mitglieder, davon 1170 Personen mit „extremistischen Potenzial“ = 19%2025: 8600 Mitglieder, davon 1730 Personen mit „extremistischen Potenzial“ =…
1. Rede im Landtag vom 22.07.2026: Chatkontrolle ist ein Angriff auf das Fernmeldegeheimnis und meine Antwort an Cem Özdemir
Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine Kolleginnen und Kollegen, am 09. Juli 2026 haben Ihre CDU-Kollegen im EU-Parlament mit einem Verfahrenstrick die Chatkontrolle bis mindestens April 2028 beschlossen! Artikel 10 des Grundgesetzes…
1000 Euro für Esslingen – jeden Monat!
Als Landtagsabgeordneter für Esslingen erhalte ich ab 01.07.2026 eine kräftige Gehaltserhöhung: plus 3,5% – plus 326 Euro! Insgesamt: 9.648 Euro pro Monat. Im Landtag habe ich gegen diese Gehaltserhöhung gestimmt!…
Besuch des EU-Parlaments in Straßburg
Am 17.06.2026 haben die EU-Abgeordneten Dr. Marc Jongen und Tomasz M. Froelich eine große Besuchergruppe aus AfD Baden-Württemberg im EU Parlament in Straßburg empfangen. Bei 35 Grad und strahlendem Sonnenschein…
Anfrage zum Stellenabbau, Produktionsverlagerungen und Wettbewerbsfähigkeit der Automobilindustrie (inklusive Zulieferer) in Baden-Württemberg
Link zur vollständige Anfrage und zur Antwort der Landesregierung Frage: Welchen (weiteren) Stellenabbau in der Automobil- und Automobilzulieferindustrie bzw. im vollständigen Automobilcluster Baden-Württembergs prognostiziert die Landesregierung bis 2030, 2035 bzw…
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Stephan Köthe
Ludwig-Jahn-Str. 77
73732 Esslingen am Neckar
